Der Tod, ein Exportschlager aus Deutschland

Deutschland ist Fünfter in der Liste der Waffenexporteure, nach den USA, Russland, China und Frankreich. Mehr als die Hälfte der deutschen Waffenexporte – Kleinwaffen wie ganze Waffensysteme – gehen mit Genehmigung der Bundesregierung in Länder außerhalb der NATO und EU. Und damit häufig in Kriege und bewaffnete Konflikte. Hinzu kommen illegale Waffenexporte.1 

Waffen made in Germany

Kriegsgebiete und Krisenländer sind heute mit Waffen überflutet. Viele davon kommen aus Deutschland. 2015 erreichte der Export deutscher Rüstungsgüter den Höchstwert von 12,8 Milliarden Euro. Deutsche Unternehmen exportieren auch ganze Waffenfabriken. In den letzten Jahren zum Beispiel eine Fabrik für das G36 Gewehr nach Saudi-Arabien und eine Produktionsanlage für Fuchs-Panzer nach Algerien.2

Quellen:

  1. SIPRI: https://www.sipri.org
  2. Rüstungsexportberichte der Bundesregierung

terre des hommes fordert:
Stopp Waffenexporte!

Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition.

Stopp aller Waffenexporte in Länder mit schweren Menschenrechtsverletzungen.
Stopp aller Waffenexporte in Länder, in denen Kinder als Soldaten ausgebeutet werden.

Keine Waffenexporte in Länder mit bewaffneten Konflikten.

Keine Lizenzvergaben an andere Staaten zum Nachbau deutscher Waffen und Munition.

Keine Steuergelder für Waffenexporte: Keine Absicherung von Rüstungsgeschäften durch staatliche Bürgschaften.

terre des hommes fordert eine grundlegende Gesetzesreform und ein strenges Rüstungsexportgesetz: klare, rechtlich verbindliche und einklagbare Kriterien gegen Waffenexporte. Das Rüstungsexportgesetz muss auch für Sport- und Jagdgewehre, Pistolen, Handgranaten und Munition gelten. Alle Exporte müssen im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung offengelegt werden. Das Klagerecht gegen die Genehmigung von Waffenexporten muss auch für Verbände und Opfer gelten. NATO- und EU-Staaten dürfen keine Ausnahmebehandlung erfahren. Kontrollen über den endgültigen Verbleib von Waffen müssen verpflichtend sein, um den illegalen Weiterverkauf zu erschweren.

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