Waffengewalt: Fluchtursache Nr. 1

Heute sind 65,6 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Gewalt und Vertreibung. Etwa zwei Drittel der Menschen kommen aus nur sechs Kriegsgebieten: aus Syrien, dem Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und dem Südsudan.1 Deutsche Waffen werden in all diesen Konflikten eingesetzt – von staatlichen Armeen ebenso wie von Bürgerkriegsparteien, Terrorgruppen und privaten Milizen.

Aufrüstung heizt Kriege an

Einmal in der Welt, finden Waffen ihren Weg in immer neue Konflikte. Mit Genehmigung der Bundesregierung belieferten deutsche Waffenhersteller zum Beispiel die Armeen des Irak, Saudi-Arabiens, der Philippinen, Indiens und Kolumbiens.2 Im Irak, in Syrien und in Afghanistan kämpfen auch der sogenannte Islamische Staat und die Taliban mit deutschen Waffen.3

Quellen:

  1. www.unhcr.org
  2. Rüstungsexportberichte der Bundesregierung
  3. Amnesty International: Taking Stock: The arming of Islamic State, Dezember 2015 Süddeutsche Zeitung, 27. Mai 2013

terre des hommes fordert:
Stopp Waffenexporte!

Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition.

Stopp aller Waffenexporte in Länder mit schweren Menschenrechtsverletzungen.
Stopp aller Waffenexporte in Länder, in denen Kinder als Soldaten ausgebeutet werden.

Keine Waffenexporte in Länder mit bewaffneten Konflikten.

Keine Lizenzvergaben an andere Staaten zum Nachbau deutscher Waffen und Munition.

Keine Steuergelder für Waffenexporte: Keine Absicherung von Rüstungsgeschäften durch staatliche Bürgschaften.

terre des hommes fordert eine grundlegende Gesetzesreform und ein strenges Rüstungsexportgesetz: klare, rechtlich verbindliche und einklagbare Kriterien gegen Waffenexporte. Das Rüstungsexportgesetz muss auch für Sport- und Jagdgewehre, Pistolen, Handgranaten und Munition gelten. Alle Exporte müssen im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung offengelegt werden. Das Klagerecht gegen die Genehmigung von Waffenexporten muss auch für Verbände und Opfer gelten. NATO- und EU-Staaten dürfen keine Ausnahmebehandlung erfahren. Kontrollen über den endgültigen Verbleib von Waffen müssen verpflichtend sein, um den illegalen Weiterverkauf zu erschweren.

JETZT AKTIV WERDEN!